Staatsausgaben nach Aufgabenbereichen (COFOG)
Staatsausgaben nach Aufgabenbereichen (COFOG-Abteilungen
und Gruppen) 2016-2019, ESVG 2010, Staat, konsolidiert (in Mio. EUR)
Die Staatsausgaben in der COFOG-Abteilung
01. Allgemeine öffentliche Verwaltung sanken im Jahr 2019 im Vergleich
zum Vorjahr um 68 Mio. Euro. Diese Entwicklung ist vor allem auf den Rückgang
bei den Ausgaben für die EU-Eigenmittel in der COFOG-Gruppe 01.1 Oberste Regierungs- und Verwaltungsstellen und gesetzgebende Organe, Finanz- und Steuerverwaltung,
auswärtige Angelegenheiten zurückzuführen. Ferner ist 2019
ein Rückgang bei den Ausgaben für die Zinsen (COFOG-Gruppe 01.7 Staatsschuldentransaktionen) zu sehen. Demgegenüber stiegen
die Ausgaben in COFOG-Gruppe 01.3 Allgemeine Dienste im Jahr 2019 um 485 Mio. Euro an. Dies
ist zu einem Teil auf gestiegene Investitionen der Bundesimmobiliengesellschaft
zurückzuführen. Zu beachten ist auch generell, dass die COFOG-Gruppe 01.8 Allgemeine Transfers
zwischen verschiedenen staatlichen Ebenen durch das sogenannte
„Konsolidierungsadjustment“ beeinflusst wird (siehe Erläuterungen)
und daher Schwankungen über alle Jahre hinweg aufweist. Um Verzerrungen
in verschiedenen anderen COFOG-Gruppen zu vermeiden, wurden diese Effekte
der COFOG-Gruppe 01.8 zugeordnet. Ohne die Gruppen 01.7 und 01.8 stiegen
die Ausgaben in der Allgemeinen öffentlichen Verwaltung um 507 Mio. Euro.
Ein Anstieg der Ausgaben um 6,8% ist 2019 in COFOG-Gruppe 02.1 Militärische
Verteidigung zu beobachten. Dies ist vor allem durch gestiegene
Investitionen bedingt. Die Ausgaben in dieser COFOG-Gruppe stiegen 2017
um 119 Mio. Euro und sanken um 50 Mio. Euro in COFOG-Gruppe 02.5 Verteidigung, a.n.g. Beides ist zu einem Teil auf eine
Reorganisation der Detailbudgets im Heeresbereich im Jahr 2017 zurückzuführen.
Die Ausgaben in COFOG-Abteilung 04. Wirtschaftliche
Angelegenheiten stiegen im Jahr 2019 um 365 Mio. Euro. In COFOG-Gruppe 04.1 Allgemeine Angelegenheiten
der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes ist 2019 ein Anstieg um
96 Mio. Euro zu beobachten. 2017 ist in dieser COFOG-Gruppe eine Erhöhung
um 626 Mio. Euro zu sehen, die unter anderem auf höhere Ausgaben für
Altersteilzeit sowie für den Beschäftigungsbonus zurückzuführen
ist. Ferner ist 2017 in dieser COFOG-Gruppe zudem ein Vermögenstransfer
aufgrund von Forderungsabschreibungen der Ansprüche aus der Phönix-Bürgschaft inkludiert.
Diese Forderungsabschreibungen basierten auf einer Vergleichsvereinbarung
zwischen Bund und HETA Asset Resolution AG vom März 2017. Die Ausgaben
in der COFOG-Gruppe 04.5 Verkehr stiegen 2019 um 1,7% auf insgesamt 11,1 Mrd. Euro
(2018: +357 Mio. Euro, 2017: +338 Mio. Euro). Die Ausgaben in der COFOG-Gruppe 04.8 Angewandte Forschung
und experimentelle Entwicklung im Bereich wirtschaftliche Angelegenheiten
zeigen im Jahr 2018 einen Anstieg von 389 Mio. Euro. Dies ist vor allem
auf höhere Ausgaben für die Forschungsförderung zurückzuführen.
Die Ausgaben in COFOG-Abteilung 07. Gesundheitswesen
beliefen sich auf 32,9 Mrd. Euro im Jahr 2019 und weisen somit eine Steigerung
von 3,8% auf. Die Ausgaben in COFOG-Gruppe 07.3 Stationäre Behandlung betrugen 18,5 Mrd. Euro im Jahr 2019
und stiegen somit um 2,9% gegenüber dem Jahr 2018. In Cofog-Gruppe 07.2 Ambulante Behandlung
stiegen die Ausgaben um 5,8% auf insgesamt 6,1 Mrd. Euro im Jahr 2019.
Diese Steigerung ist vor allem auf höhere Ausgaben für Ärztliche
Hilfe (u.a. durch Leistungsharmonisierung zwischen den Krankenkassen
bedingt) zurückzuführen. Im Jahr 2019 war zudem ein Anstieg von 4,7%
auf insgesamt 4,5 Mrd. Euro in COFOG-Gruppe 07.1 Medizinische Erzeugnisse, Geräte und Ausrüstungen zu
beobachten, der großteils auf einen Anstieg der Ausgaben für Heilmittel,
Heilbehelfe und Zahnersatz zurückzuführen ist.
In COFOG-Abteilung 09. Bildungswesen stiegen die Ausgaben um 3,1% auf 19,0 Mrd. Euro
im Jahr 2019. Die Ausgaben in COFOG-Gruppe 09.1 Elementar- und Primärbereich betrugen 5,8 Mrd. Euro im Jahr
2019 und erhöhten sich somit um 4,1% gegenüber dem Jahr 2018.
Ein Anstieg der Ausgaben um 2,3 Mrd. Euro ist 2019 in
der COFOG-Abteilung 10. Soziale Sicherung zu beobachten. Dieser Anstieg
spiegelt sich 2019 fast zur Gänze in der Erhöhung der Ausgaben in
der COFOG-Gruppe 10.2 Alter, welche zu einem großen Teil auf den Anstieg bei
den Alterspensionen zurückzuführen ist. Die Ausgaben in COFOG-Gruppe 10.4 Familien und Kinder
sanken 2019 um 89 Mio. Euro. Dies ist auf geringere Ausgaben für Familienbeihilfen
(u. a. aufgrund der Kürzung der Familienbeihilfen für Kinder ausländischer
Arbeitnehmer/Innen in Österreich) zurückzuführen. Im Jahr 2017 ist
ein Rückgang um 116 Mio. Euro in dieser COFOG-Gruppe zu sehen, der durch
das Auslaufen des Arbeitnehmerabsetzbetrages im Zuge der Steuerreform
bedingt ist.
Die Ausgaben in der COFOG-Gruppe 10.5 Arbeitslosigkeit sanken im Jahr 2019 um 11 Mio. Euro. Das
ist auf einen Rückgang der Ausgaben für Arbeitslosengeld und Notstandshilfe
zurückzuführen. Die Ausgaben in COFOG-Gruppe 10.7 Soziale Hilfe, a.n.g. beliefen sich auf 3,9 Mrd. Euro im
Jahr 2019 und sind somit in etwa auf dem Niveau von 2018. Die Entwicklungen
in den jeweiligen COFOG-Gruppen führten zu einem Gesamtanstieg der
Ausgaben in der COFOG-Abteilung 10. Soziale Sicherung um 3,0% von 2018
auf 2019.
Staatsausgaben nach Aufgabenbereichen (COFOG-Abteilungen)
2016-2019, ESVG 2010, Staat, konsolidiert (in % der Staatsausgaben insgesamt)
Für den prozentuellen Anteil der COFOG-Abteilungen
an den Staatsausgaben insgesamt ist neben den beschriebenen Entwicklungen
bei den einzelnen Abteilungen und Gruppen auch die jährliche Steigerung
der einzelnen Abteilungen im Verhältnis zum jährlichen Anstieg bei
den Staatsausgaben insgesamt relevant. So bewirkte der Rückgang der
Ausgaben in der COFOG-Abteilung 01. Allgemeine öffentliche Verwaltung
um 0,1 Mrd. Euro im Jahr 2019 einen Rückgang der Ausgaben um 0,3 Prozentpunkte
im Vergleich mit 2018, da die Staatsausgaben insgesamt im Jahr 2019
um 4,8 Mrd. Euro anstiegen. Demgegenüber führte der Anstieg der Ausgaben
in der COFOG-Abteilung 10. Soziale Sicherung um 2,3 Mrd.
Euro zu einer Erhöhung um 0,2 Prozentpunkte im Vergleich mit 2018.
Erläuterungen
Konsolidierungsadjustment
Die Darstellung der Ausgaben und Einnahmen des gesamten
Sektors Staat erfolgt „konsolidiert“, d.h. intergovernmentale Ströme
werden ausgeblendet. Um durch diese „Konsolidierung“ den Finanzierungssaldo
nicht zu ändern, müssen die intergovernmentalen Ausgaben den intergovernmentalen
Einnahmen exakt entsprechen. Da dies in der Praxis nicht der Fall ist,
erfolgt ein Ausgleichsmechanismus – das sogenannte „Konsolidierungsadjustment“:
Auf der nächst höheren Transaktionsklassenebene werden die Relationen
„Laufende Transfers innerhalb des Staatsektors“ zu „Übrige laufende
Transfers“ bzw. „Investitionszuschüsse“ zu „Sonstige Vermögenstransfers“
soweit adjustiert, dass eine anschließende Konsolidierung erfolgen
kann.
© STATISTIK AUSTRIA,
Letzte Änderung am 30.09.2020
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