Staatsausgaben nach Aufgabenbereichen (COFOG)

Staatsausgaben nach Aufgabenbereichen (COFOG-Abteilungen und Gruppen) 2016-2019, ESVG 2010, Staat, konsolidiert (in Mio. EUR)

Die Staatsausgaben in der COFOG-Abteilung 01. Allgemeine öffentliche Verwaltung sanken im Jahr 2019 im Vergleich zum Vorjahr um 68 Mio. Euro. Diese Entwicklung ist vor allem auf den Rückgang bei den Ausgaben für die EU-Eigenmittel in der COFOG-Gruppe 01.1 Oberste Regierungs- und Verwaltungsstellen und gesetzgebende Organe, Finanz- und Steuerverwaltung, auswärtige Angelegenheiten zurückzuführen. Ferner ist 2019 ein Rückgang bei den Ausgaben für die Zinsen (COFOG-Gruppe 01.7 Staatsschuldentransaktionen) zu sehen. Demgegenüber stiegen die Ausgaben in COFOG-Gruppe 01.3 Allgemeine Dienste im Jahr 2019 um 485 Mio. Euro an. Dies ist zu einem Teil auf gestiegene Investitionen der Bundesimmobiliengesellschaft zurückzuführen. Zu beachten ist auch generell, dass die COFOG-Gruppe 01.8 Allgemeine Transfers zwischen verschiedenen staatlichen Ebenen durch das sogenannte „Konsolidierungsadjustment“ beeinflusst wird (siehe Erläuterungen) und daher Schwankungen über alle Jahre hinweg aufweist. Um Verzerrungen in verschiedenen anderen COFOG-Gruppen zu vermeiden, wurden diese Effekte der COFOG-Gruppe 01.8 zugeordnet. Ohne die Gruppen 01.7 und 01.8 stiegen die Ausgaben in der Allgemeinen öffentlichen Verwaltung um 507 Mio. Euro.

Ein Anstieg der Ausgaben um 6,8% ist 2019 in COFOG-Gruppe 02.1 Militärische Verteidigung zu beobachten. Dies ist vor allem durch gestiegene Investitionen bedingt. Die Ausgaben in dieser COFOG-Gruppe stiegen 2017 um 119 Mio. Euro und sanken um 50 Mio. Euro in COFOG-Gruppe 02.5 Verteidigung, a.n.g. Beides ist zu einem Teil auf eine Reorganisation der Detailbudgets im Heeresbereich im Jahr 2017 zurückzuführen.

Die Ausgaben in COFOG-Abteilung 04. Wirtschaftliche Angelegenheiten stiegen im Jahr 2019 um 365 Mio. Euro. In COFOG-Gruppe 04.1 Allgemeine Angelegenheiten der Wirtschaft und des Arbeitsmarktes ist 2019 ein Anstieg um 96 Mio. Euro zu beobachten. 2017 ist in dieser COFOG-Gruppe eine Erhöhung um 626 Mio. Euro zu sehen, die unter anderem auf höhere Ausgaben für Altersteilzeit sowie für den Beschäftigungsbonus zurückzuführen ist. Ferner ist 2017 in dieser COFOG-Gruppe zudem ein Vermögenstransfer aufgrund von Forderungsabschreibungen der Ansprüche aus der Phönix-Bürgschaft inkludiert. Diese Forderungsabschreibungen basierten auf einer Vergleichsvereinbarung zwischen Bund und HETA Asset Resolution AG vom März 2017. Die Ausgaben in der COFOG-Gruppe 04.5 Verkehr stiegen 2019 um 1,7% auf insgesamt 11,1 Mrd. Euro (2018: +357 Mio. Euro, 2017: +338 Mio. Euro). Die Ausgaben in der COFOG-Gruppe 04.8 Angewandte Forschung und experimentelle Entwicklung im Bereich wirtschaftliche Angelegenheiten zeigen im Jahr 2018 einen Anstieg von 389 Mio. Euro. Dies ist vor allem auf höhere Ausgaben für die Forschungsförderung zurückzuführen.

Die Ausgaben in COFOG-Abteilung 07. Gesundheitswesen beliefen sich auf 32,9 Mrd. Euro im Jahr 2019 und weisen somit eine Steigerung von 3,8% auf. Die Ausgaben in COFOG-Gruppe 07.3 Stationäre Behandlung betrugen 18,5 Mrd. Euro im Jahr 2019 und stiegen somit um 2,9% gegenüber dem Jahr 2018. In Cofog-Gruppe 07.2 Ambulante Behandlung stiegen die Ausgaben um 5,8% auf insgesamt 6,1 Mrd. Euro im Jahr 2019. Diese Steigerung ist vor allem auf höhere Ausgaben für Ärztliche Hilfe (u.a. durch Leistungsharmonisierung zwischen den Krankenkassen bedingt) zurückzuführen. Im Jahr 2019 war zudem ein Anstieg von 4,7% auf insgesamt 4,5 Mrd. Euro in COFOG-Gruppe 07.1 Medizinische Erzeugnisse, Geräte und Ausrüstungen zu beobachten, der großteils auf einen Anstieg der Ausgaben für Heilmittel, Heilbehelfe und Zahnersatz zurückzuführen ist.

In COFOG-Abteilung 09. Bildungswesen stiegen die Ausgaben um 3,1% auf 19,0 Mrd. Euro im Jahr 2019. Die Ausgaben in COFOG-Gruppe 09.1 Elementar- und Primärbereich betrugen 5,8 Mrd. Euro im Jahr 2019 und erhöhten sich somit um 4,1% gegenüber dem Jahr 2018.

Ein Anstieg der Ausgaben um 2,3 Mrd. Euro ist 2019 in der COFOG-Abteilung 10. Soziale Sicherung zu beobachten. Dieser Anstieg spiegelt sich 2019 fast zur Gänze in der Erhöhung der Ausgaben in der COFOG-Gruppe 10.2 Alter, welche zu einem großen Teil auf den Anstieg bei den Alterspensionen zurückzuführen ist. Die Ausgaben in COFOG-Gruppe 10.4 Familien und Kinder sanken 2019 um 89 Mio. Euro. Dies ist auf geringere Ausgaben für Familienbeihilfen (u. a. aufgrund der Kürzung der Familienbeihilfen für Kinder ausländischer Arbeitnehmer/Innen in Österreich) zurückzuführen. Im Jahr 2017 ist ein Rückgang um 116 Mio. Euro in dieser COFOG-Gruppe zu sehen, der durch das Auslaufen des Arbeitnehmerabsetzbetrages im Zuge der Steuerreform bedingt ist.

Die Ausgaben in der COFOG-Gruppe 10.5 Arbeitslosigkeit sanken im Jahr 2019 um 11 Mio. Euro. Das ist auf einen Rückgang der Ausgaben für Arbeitslosengeld und Notstandshilfe zurückzuführen. Die Ausgaben in COFOG-Gruppe 10.7 Soziale Hilfe, a.n.g. beliefen sich auf 3,9 Mrd. Euro im Jahr 2019 und sind somit in etwa auf dem Niveau von 2018. Die Entwicklungen in den jeweiligen COFOG-Gruppen führten zu einem Gesamtanstieg der Ausgaben in der COFOG-Abteilung 10. Soziale Sicherung um 3,0% von 2018 auf 2019.

Staatsausgaben nach Aufgabenbereichen (COFOG-Abteilungen) 2016-2019, ESVG 2010, Staat, konsolidiert (in % der Staatsausgaben insgesamt)

Für den prozentuellen Anteil der COFOG-Abteilungen an den Staatsausgaben insgesamt ist neben den beschriebenen Entwicklungen bei den einzelnen Abteilungen und Gruppen auch die jährliche Steigerung der einzelnen Abteilungen im Verhältnis zum jährlichen Anstieg bei den Staatsausgaben insgesamt relevant. So bewirkte der Rückgang der Ausgaben in der COFOG-Abteilung 01. Allgemeine öffentliche Verwaltung um 0,1 Mrd. Euro im Jahr 2019 einen Rückgang der Ausgaben um 0,3 Prozentpunkte im Vergleich mit 2018, da die Staatsausgaben insgesamt im Jahr 2019 um 4,8 Mrd. Euro anstiegen. Demgegenüber führte der Anstieg der Ausgaben in der COFOG-Abteilung 10. Soziale Sicherung um 2,3 Mrd. Euro zu einer Erhöhung um 0,2 Prozentpunkte im Vergleich mit 2018.

Erläuterungen

Konsolidierungsadjustment

Die Darstellung der Ausgaben und Einnahmen des gesamten Sektors Staat erfolgt „konsolidiert“, d.h. intergovernmentale Ströme werden ausgeblendet. Um durch diese „Konsolidierung“ den Finanzierungssaldo nicht zu ändern, müssen die intergovernmentalen Ausgaben den intergovernmentalen Einnahmen exakt entsprechen. Da dies in der Praxis nicht der Fall ist, erfolgt ein Ausgleichsmechanismus – das sogenannte „Konsolidierungsadjustment“: Auf der nächst höheren Transaktionsklassenebene werden die Relationen „Laufende Transfers innerhalb des Staatsektors“ zu „Übrige laufende Transfers“ bzw. „Investitionszuschüsse“ zu „Sonstige Vermögenstransfers“ soweit adjustiert, dass eine anschließende Konsolidierung erfolgen kann.

Staatsausgaben nach Aufgabenbereichen (COFOG-Abteilungen und Gruppen) 2016-2019 (in Mio. EUR)
Staatsausgaben nach Aufgabenbereichen (COFOG-Abteilungen) in % der Staatsausgaben insgesamt 2016-2019

Staatsausgaben nach Aufgabenbereichen (COFOG-Abteilungen) 2019


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